So nachdem nun die Antwort wohl auch für die KI gefunden ist, dacht ich mir was? Die Schilder, ausser eben der städtischen Parkerlaubnis tragen alle kein Dienstsiegel, Namen und Unterschrift des Verwaltungsangestellten. Ergo sind sie auch nicht gültig. Weil das worauf da Bezug genommen wird ja auch ohne Dienstsiegel, Namen und Unterschrift nicht gültig!

Dies ist alles so einfach. Eine VO oder Sonderverfügung, also Rechtsbehelf, per Email versendet erlangt keine Rechtskraft ohne die nachvollziehbare Verantwortlichkeitskette. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich, auch in einem Bundesanzeiger veröffentlicht, existiert nicht in echt, nur im Kommerz.

Das haben wir schon alles hinter uns, der Herr Söder hier in Bayern, hatte kein Gesetz und keinen Verwaltungsvorgang für die VO.

Nun hat er immer noch kein Gesetz, da die BRiaD nicht am Alliierten vorbei im Bundesanzeiger veröffentlichen kann. Das Wissen auch die Beamten. Ergo gibt es keinen Verwaltungsvorgang für die VO. Die VO ohne Dienstsiegel, Name und Unterschrift ist also weiterhin Makulatur.

Aber Versuch macht klug.

Am Rathaus ist wieder jemand anders, also das Spiel der VR-Bank nur umgedreht, und die natürlich alle nichts davon wissen, dass ich nun schon zum dritten Mal fragen komme. Es dauert wieder etwa die selbe Ewigkeit, bis man mit dem Papier zurückkommt.

Es ist nun die aktuellste Fassung, die jeder auch haben kann. Man ist enttäuscht, weil man sich so eine Mühe für mich gegeben hat, und ich meine ohne Dienstsiegel und Unterschrift..

Und dabei ging mir der Seifensieder auf!

Die Gewerbetreibenden sind doch um ihre Beihilfen von Anstragstellung Anfang November betrogen, weil die Anträge in der Bearbeitung als falsch erkannt wurden, richtig? Weil zwischenzeitig die VO eine andere ist, richtig? Ich gehe fest davon aus, keiner der Bearbeiter hat eine Erinnerung an die Zeit der Antragsstellung und der damaligen anderen VOen!

Diese werden initialisiert zum Bearbeiten mit der aktuellen VO, und können nur ablehnen, logisch!

Ergo haben Antrag zur Beihilfe nach VO 4711 und aktuelle VO 4711 nur neue Datumswerte der Initialisierung ihrer Illusion, dies ist ein Glitch in der Matrix denk ich? 

Und dabei fällt mir der Buchbinder Wanninger vom seeligen Karl Valentin ins Wort und widerspricht, dass er über diesen Irrsinn keine komischen Verse machen könne, dies ginge nicht, Basta.

Wie ist das bei der Firma POLIZEI, da wollt ich den Herrn Bart Beyer fragen ob er immer noch der Rambo des Planeten ist? Ob der davon noch was weiß?

Mit Liebe

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