In der ging es gleich im Anfang zur Sache, der Herr Steffen Seibert erweckt in seiner Rede heute den Eindruck, als wäre der Paragraph 28a) des Infektionsschutzgesetz'es schon seit der postulierten Pandemie in Anwendung, und nun wurde heute ein 28b) eingebracht, welcher nicht Zustimmungspflichtig sei, und weitere Regelungen brächte.

https://youtu.be/bYHtxaoQbos

Hier lügt der Herr ohne rot zu werden die Schöpfung an, da dieser a) erst vierzehn Tage alt ist, nachzulesen in der Historie zu Paragraph 28 des IfSG! Lügen, und in dem Fall des Herrn zum nicht mehr zählbares Male, heißt doch gegen die Schöpfung agieren, denke ich.

Abzuwarten bleibt nun, wann dieser neue Paragraph in den im Netz auffindbaren veröffentlichten Nachschlagewerken erscheint. Also ob hier Tage oder Wochen zu zählen sind?

Es bleibt dabei die Feststellung, das Gesetz als solches, hat weiterhin keinen Geltungsbereich enthalten.

Die private obige Veranstaltung der privaten Firma Bund, welche genausviel völkerrechtliches Gewicht wie ein Sack Reis aus China besitzt, war soweit aufklärend, denke ich.

Hier am Morgen ging es noch um den Inzidenz Wert, wohl auch im erfundenen Text, die Frau Kasner sprach nun wieder davon, die Notwendigkeit der Notbremse, sie meint damit das Gesetz, zeigt sich auch am R Wert, kein Wort von Inzidenz, wem will sie etwas erzählen?

Auffallend zu dem 28a), welcher medial nicht thematisiert wurde, ist, schon dieser ist ein Text mit sehr sehr vielen Normierungen. Er ist auch mit Quelle Bundesgesetzblatt angegeben, was auffällt ohne Seitennummer?

Dies bringt mich zu dem Schluss, da der Bund und die Länder bekanntlich keine Akten zu Gesetzen und Verordnungen haben, diese sollen auch alle ohne Unterschrift gültig sein, existieren diese also allesamt einzig nur im Computer?

Was war für das Europäische Gericht ausschlaggebend, festzustellen die Deutschen Gerichte (bis zwanzig sieben, zu deren Bereinigung) sprechen kein Recht im völkerrechtlichen Sinne? Weil alles ohne Siegel und Unterschrift, zum dokumentierten Unrecht erfolgte?

Welches uns zu einem Weiteren bringt, sollte der Bund so aufgestellt sein, genügend Baumaßnahmen fanden dort im und um fas Kanzleramt statt, so könnte mit dem eigenen geeigneten Abschalten derer Computeranlagen, deren Hinterlassenschaft gleich Null sein, oder?

Mit Liebe.

Comments


Comments are closed