In einem sogenannten Eilverfahren hat der Deutsche Bundestag angesichts der Coronavirus-Krise eine umfassende Novelle des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet. Eine breite Mehrheit von CDU/CSU und SPD sowie von FDP und Grünen, ohne AfD und Linke, stimmte für einen Entwurf eines

"Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite".

Es ist davon auszugehen, dass aufgrund dieses Textes nun auch in diesem neuen Kontext weitere Verordnungen erlassen werden, die entgegen der ergangenen Bereinigungsgesetzte der Alliierten aus zweitausend sechs, sieben und zehn unerlaubte Zwangsmaßnahmen gegen Personen erwirken wollen werden. Diese Bereinigungsgesetze sind einzig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, und bedurften, der Natur der Dinge wegen, keiner deutschen Genehmigung. Sie streichen einige hundert Gesetze und legen für bestehende und zukünftige Gesetze regelbasiert fest, welche territorialen  zeitlichen und personellen Geltungsbereiche ein Gesetzeswerk nur haben darf.

Im Jahre zweitausend sechs ergang ein Urteil vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, in dem klar festgestellt wurde, dass die Bundesrepublik Deutschland kein Staat sei und dass in ihrem System grundlegend gegen die Art. 6 und 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen werde; dies führte mutmaßlich zu den Bereinigungsgesetzten, um die Haftung der Alliierten zu verringern, welche effektiv zum 10.12.2007 Wirkung entfalteten.

https://youtu.be/p-3935jfElI

Die Politik weiß dies, und ist sich scheinbar bewusst, welche Tragweite die Änderungen der Alliierten, für ihren Handlungsspielraum bewirken. Haften tun nun die Länder  der Bundesrepublik, wenn vor einem Alliierten Gericht, [oder zukünftig wieder in Leipzig,] gegen solche Zwangsmassnahmen geklagt würde. Sie, die Berufspolitiker, werden weiter mit Nebelkerzen jonglieren, und Beamte die Verordnungen bauen lassen. Eventuell wird auch nur mit Hilfe der Presse ein Narrativ aufgebaut, es gebe etwas Rechtsgültiges, wir werden sehen.

Nur sind die deutschen Politiker, Beamten und Juristen damit nicht aus der persönlichen Haftung. Jeder der hier bisher mitwirkte oder in Zukunft mit tut, ist vor Gott in der Haftung. Welche Strafen hier jeweils angemessen sein werden, scheint von den Menschen nicht mehr wirklich wahr genommen zu werden, die erinnerlichen Texte sind da mannigfaltig streng und grausam im Zurücklassen in der Hölle. Allerdings beschleicht mich das unbestimmte Gefühl dass wir uns ganz ganz ganz weit hinten in der Prophezeiung der aufgeschriebenen, Gottes Gesetz, darstellenden Zeit befinden!

Es gilt heute wie schon immer: Wissen ist eine Holschuld, Nichtwissen schützt nicht vor Strafe! Solches gilt natürlich nicht für geistig Behinderte, was aber Politiker in der Regel nicht sein werden.

Mit Liebe.

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